Das Virus, der Bergsteiger und der Blockwart

Es kam schleichend, lautlos und hat es innerhalb von vier Wochen das Europa, so wie wir es kennen hinweggefegt. Zuerst weit weg, dann plötzlich da. In Stein gehauen geglaubte Grundrechte, Reisefreiheit, Arbeitsplätze – weg. Dafür ist er wieder da. Der 1945 begrabene Blockwart. Freiwillig, im Dienst der plötzlich diktatorisch gewordenen Staatsmacht meldet er kleinste Verstöße gegen die Ausgangsbeschränkungen. Statt einem europäischem Miteinander gilt nur wieder nationale Abgrenzung. In sozialen Medien stehen sich die „ich geh raus Fraktion“ und die „stay at home Fraktion“ zunehmend unversöhnlich gegenüber. Die Gesellschaft ist gespalten. Trotzdem gelingen noch kleine Fluchten in die Berge, weit weg von einem sorgenvollen Alltag.

Lange Zeit sah ich Corona als nicht dramatisch an und erinnerte mich an so eine Vorkommnisse, wo ein Riesenaufstand wegen (fast) nichts gemacht wurde. Der Zug mit radioaktivem Milchpulver, der quer durch Deutschland geschickt wurde, die ungeklärte Entsorgung eines ausgebrannten Tesla in Tirol, die Vogelgrippe und der Dieselskandal sind mir dazu eingefallen. Das erste mal Gedanken habe ich mir Anfang März gemacht, als ich eine Alpenvereinstour nach Südtirol geleitet habe.

Weder Grüne noch Rechte profitieren

Selbst die radikalsten Nationalisten hätten doch vor sechs Wochen nicht daran geglaubt, dass einmal fast alle Grenzen in Europa geschlossen würden. Das schien ähnlich unmöglich wie der Traum einiger Klimaaktivisten, dass die Flugzeuge am Boden bleiben. Plötzlich passiert beides. Unsere Vorstellung davon, was möglich ist und was nicht, hat sich durch Corona radikal verändert. Trotzdem profitieren weder Rechte noch Grüne von der Situation.

Unglaubwürdige Politiker und widersprüchliche Aussagen

Der aufmerksame Bergsteiger fragt sich natürlich, wie es sein kann, dass in Bezug auf Bergunfälle davor gewarnt wird, dass wegen der Coronakrise Rettungsmittel, wie Hubschrauber nur eingeschränkt zur Verfügung stehen würden, gleichzeitig sowohl in Bayern, als auch in Tirol mit dem Polizeihubschrauber Jagd auf Bergsteiger und Ausflügler gemacht wird, die vermutlich oder tatsächlich gegen irgendwelche, ohne parlamentarische Kontrolle, verhängte Verordnungen verstoßen haben.

Im Allgäu werden an schönen Wintersportwochenenden rund 50 Patienten pro Tag geborgen und im Krankenhaus ambulant oder stationär behandelt. Da die Skigebiete nun geschlossen sind, stehen diese Kapazitäten nun zur Verfügung.

Am 6.3.2020  (ein Tag vor Abreise) stufte ein Institut namens Robert Koch aus Berlin Südtirol zum Risikogebiet ein. Das löste sofort heftigste Reaktionen aus.  Der Urlaub in Südtirol sei so sicher wie in Bayern, hieß es nicht zuletzt auch von Landeshauptmann Kompatscher.

Berlin: Das Auswärtige Amt hat wegen der Ausbreitung des Corona-Virus von nicht erforderlichen Reisen nach Südtirol abgeraten. Damit reagierte es auf die Entscheidung des Robert-Koch-Instituts, neben anderen italienischen Regionen auch Südtirol zu einem Risikogebiet zu erklären. Landeshauptmann Kompatscher hat kein Verständnis dafür. Seine Sprecherin verwies darauf, dass in Südtirol nur zwei Infektionsfälle der Lungenkrankheit registriert sind.
8.3.2020. Sonnige Wintertage in Südtirol.

Also fahren! Wir konnten zwei unbeschwerte Tage bei besten Tourenbedingungen im Vinschgau genießen. Einen Tag nach unserer Rückkehr wurde über ganz Italien eine Ausgangssperre verhängt und Österreich schloss die Grenze zu Italien.

Der Aktionsradius wird Kleiner.

Zunächst wurde die Grenze zwischen Österreich und Italien geschlossen, später auch die Grenze zu Österreich. Vorher gelang es noch, eine wunderschöne zweitägige Tour in den Lechtaler Alpen zu unternehmen. Buchstäblich in letzter Minute.

Im Kleinwalsertal gab es am 16. und 17. 3. die skurrile Situation, dass man zwar ungehindert einreisen konnte und mit deutschem Pass auch wieder hinaus kam. Die österreichische Talbevölkerung war praktisch schon eingesperrt. Eine bodenlose Frechheit der deutschen Polizei. Zahlreiche Tourengeher nutzten die Tage noch um von Baad aus auf Tour zu gehen, was bei der Bevölkerung dort, wo man eh gegen bergsteigerische Aktivitäten etwas hat, einen nachvollziehbaren Frust ausgelöst hat. Dass man allerdings gleich den Kanzler Sebastian Kurz im Kreuzzug gegen Tourengeher anschreiben muss, halte ich nun doch für übertrieben.

16.3.2020. Deutsche Polizei riegelt das Kleinwalsertal ab. Die Talbevölkerung ist seit dem eingesperrt.
Schon schräg. Den Bundeskanzler wegen ein Paar Tourengänger anschreiben?!

Spätestens ab dem 18.3.2020 stand dann nur noch der schmale, deutsche Alpenstreifen zur Verfügung.

Blick ins Oytal. Manchen war gar nicht bewußt, dass es auch in Deutschland gute Tourenmöglichkeiten gibt, wenn auch der Zustieg oft etwas weiter ist.

Wie ist die Situation der Begrettungkräfte wirklich?

 

Update 19.4.2020

Zum Thema Rettungskräfte (Bergwacht, TWH, Wasserwacht, Feuerwehr, Rotes Kreuz) in Zusammenhang mit dem Infektionsrisiko mit Corona bitte ich bei Interesse sich an die Pressestelle der jeweiligen Organisation zu wenden.

 

 

Der Gr. Wilde ist kein einfacher Berg.

Leute. Geht raus in die Natur. Aber macht bitte leichte Touren. Der Gr. Wilde ist keine leichte Skitour! Die Verhältnisse sind aktuell  NICHT Ideal. Man braucht Steigeisen und Pickel.   Geht halt auf den Schochen oder aufs Riedberger Horn.  Es darf halt aktuell nichts passieren!

 

Anderseits steigern sich zur Zeit die Unfälle durch Heimwerken.  Das kommt davon, wenn Leute plötzlich zum besteln anfangen, die dvon nichts verstehen. So wie ich.  Da gehe ich doch lieber vorsichtig auf Tour und überlasse das Möbel zimmern dem Handwerker.

https://www.tt.com/artikel/30726729/mehrere-amputationen-klinik-innsbruck-mahnt-zur-vorsicht-beim-heimwerken

Absturz am Gr. Wilden am 5.4.2020

 

Die Stunde der Blockwarte und der Fremdenfeindlichkeit

Der Bayerische Innenminister Herrmann ruf zum denunzieren auf.

Es ist erstaunlich, wie schnell sich vermeitlich liberale Menschen nach einer starken Führung sehnen, wie schnell individuelle Freiheitsrechte, für die die Generation nach 1945 hart hat kämpfen müssen, nun widerstandslos in die Tonne getreten werden.

Selbst viele von denen schreien  nun nach strengen Regeln, die noch vor wenigen Wochen „Friday for future“ als Weg in die Ökodiktatur gesehen haben.

Zeichen für ein schleichendes Ende eines freien Europas der Gemeinsamkeiten und der offenen Grenzen gab es schon vor Corona. Merkels unglückseliger Alleingang in der Flüchtlingskrise führte zum  Aufstieg von autoritären Regimen in Osteuropa. Der Brexit, Pegida, bayrische Grenzkontrollen und tiroler Straßenblockaden zeigten die Tendenz hin zur nationalen Abgrenzung. So was kam schon vor Corona zum Teil gut an.

Kleine Sammlung, wie denunzieren wieder gesellschaftsfähig geworden ist. Honnecker wäre stolz auf solche Mitbürger, Goebbles auch.

Gerade zu erschreckend ist es, wie viel Unterstützung eine autoritär gewordene Staatsmacht aus der Bevölkerung bekommt. Er ist wieder da, der 1945 begrabene Blockwart. Er geifert in Facebookgruppen und meldet tatsächliche oder vermeidliche Verstöße den Behörden. Noch erschreckender ist es, mit welchem Hass Menschen reagiert wird, die nach wie vor rausgehen und Sport treiben. Halt ein bisschen Normalität leben.

Kommt es gar zu einem Unfall, kennt der Mob in Sachen Geschmacklosigkeit kein halten mehr.

Kommentare zu einem tödlichen Unfall am Pilgerschrofen während der Coronakrise. Darf man solchen hasserfüllten Menschen das Virus oder einen unfreundlichen Hausbesuch von Freunden des Opfers wünschen?

Plötzlich lebt auch eine schon lange unterschwellig vorhandene Fremdenfeindlichkeit wieder auf. Oder auch gewisse Aversionen gegen Bergsportler, weil die möglicher Weise zu individuell sind und sich nicht in die touristische Schablone pressen lassen. Wenn es am Besucher nichts mehr zu verdienen gibt, dann würde man ihn am liebsten zum Teufel jagen. Verbale Angriffe auf Personen mit fremden Autokennzeichen, rechtlich fragliche Beschränkungen häufen sich.

Vollständiger Bericht in der Online Ausgabe des Münchner Merkur

Daher ein klarer Aufruf:

Dort wo man jetzt, da es am Gast nichts zu verdienen gibt, auf Ausgrenzung setzt, soll der abgewiesene Besucher auch nach Corona, wenn die Gasthäuser wieder geöffnet haben, Konsumverzicht üben (Beispiel Tegernsee, Kreis Ostallgäu)

https://www.merkur.de/lokales/region-tegernsee/rottach-egern-ort29359/corona-muenchen-tegernsee-rottach-egern-streit-kennzeichen-frau-zweitwohnsitz-beschimpft-13629279.html

https://www.all-in.de/marktoberdorf/c-lokales/wandern-und-co-ostallgaeu-verbietet-touristische-aktivitaeten-im-suedlichen-landkreis_a5060781

 

Dort wo man dem Besucher, der vielleicht aus einer engen Stadtwohnung ohne Garten stammt, einfach lässt, wo man sich tolerant zeigt, sollte man, wenn das, wenn die Gasthäuser wieder geöffnet haben, mit einer ausgiebigen Einkehr belohnen. (Beispiel Bad Hindelang)

Bad Hindelang- Ich bin stolz auf dich!

Während an anderen Orten, wie z.B. am Tegernsee oder rund um Füssen Parkplätze gesperrt werden, Menschen mit fremden Autokennzeichen dumm angemacht werden, sind  der Gemeinde Hindelang die Parkplätze  und Wanderwege offen. Nicht jeder hat schöne Berglandschaften vor der Türe. Ich gönne den Menschen gerade in diser Zeit die kleinen Fluchten aus dem Alltag.

An die Ausflügler gerichtet: Wie wäre es, wenn ihr diese Freundlichkeit nach der Krise mit einer Einkehr in einem Hindelang Wirtshaus belohnt. Wer sich jetzt gastfreundlich zeigt, soll später auch belohnt werden.

 

Meist verläuft eine Diskussion in sozialen Medien nach folgenden Muster ab. Jemand stellt ein aktuelles Tourenbild ein. Bald darauf weist ein jemand aus der „stay at home“ Fraktion darauf hin, dass man aktuell doch zu Hause bleiben sollte. Das Gegenargument, dass man dort oben niemanden anstecken könne folgt. Irgendwann fallen Beleidigungen und Drohungen, bis ein Moderator die Kommentarfunktion schließt oder den Beitrag löscht. Die Nerven scheinen Blank zu liegen. Normalität und ein fachlicher und freundlciher Austausch zu aktuellen Bedingungen scheint nicht mehr gefragt zu sein.

typischer Gesprächsverlauf in Tourenforen im April 2020 zu einer Tour, die ich persönlich gar nicht kenne.
In der Schweiz verläuft das digitale Tourenleben weitgehend normal. Auch in der Facebookgruppe „bergsüchtig“ Ohne Anfeindungen durch selbst ernannte Blockwarte. Daran sollten sich Deutsche und ÖSterreicher ein Beispiel nehmen. In der Krise freundlich bleiben.

Ischgl – der Brandbeschleuniger

Machen wir uns nichts vor. Die heimkehrenden Skiurlauber haben wesentlich dazu beigetragen, das Virus in Deutschland und Skandinavien zu verbreiten. Die zögerliche Haltung der zuständigen Behörden, als die ersten Fälle auftraten, war skandalös. Doch hinterher ist man schlauer. Vermutlich wurde das Ausmaß einfach unterschätzt.  Das erklärt auch die Handlungsweise der Tiroler Behörden. Erst nichts tun, dann mit beispielloser Härte agieren und die Bevölkerung drangsalieren. Letztlich hätte die Pandemie auch ohne Ischgl Nord- und Mitteleuropa überrollt, nur nicht so schnell. Der Apres-Ski Zirkus war nur ein Brandbeschleuniger, nicht die Ursache.

Links zum Fall Ischgl

https://www.profil.at/oesterreich/prozent-corona-infizierungen-ischgl-11440393

https://www.zdf.de/politik/frontal-21/infektionsbeschleuniger-ischgl-100.html

https://tvthek.orf.at/profile/Am-Schauplatz/1239/Am-Schauplatz-Ausnahmezustand-in-Ischgl/14046890

https://www.semiosis.at/2020/03/30/6-maerz-bitte-kontaktieren-sie-dringend-die-islaendischen-behoerden-unter-der-telefonnummer-354-544-4113/

Alleine die Heimat entdecken.

Ende März 2020. Zahlreiche Tourengänger haben ihr Bike am Giebelhaus abgestellt. Die Berge der Heimat sind plötzlich wieder gefragt.
2.4.2020. Ski+Bike im Oytal

Ungeachtet des geifernden Mobs in sozialen Medien und den Appellen im Radio ist nach wie vor eine pragmatisch denkende Mehrheit draußen in der Natur unterwegs. Überwiegend wird Abstand eingehalten, was ich gut finde. Dank geschlossener Grenzen entdecken viele Allgäuer wieder die Heimat. Die Allgäuer Touren auf rein deutschen Boden, sind abgesehen von den Vorbergen meist lang, anspruchsvoll und erfordern ein Mountainbike für den Zustieg.

2.4.2020. Perfekte Bedingungen in den Allgäuer Alpen
Obere Gottesackerwand am 4.4.2020 im Zuge einer Tour rein über deutsches Gebiet zum Hahnenköpfle von Rohrmoos aus.  Ein dazu in der Facebookgruppe „Skitouren rund um Allgäu“ von mir gepostet Bild führte zu wilden Spekulationen, wie es gelingen konnte, die inzwischen abgeriegelte Grenze zu überqueren. War aber gar nicht nötig, wenn man sie nicht überschreitet.
Trotzdem gibt es Leute, wie Thorsten Lutterbach  ohne Rechts- und Ortskenntnis und ohne Benehmen, die darauf hin Gift und Galle spucken.

 

Eine Tour in Coronazeiten ist wie AfD wählen. Man darf es tun, aber es ist nicht leicht dazu zu stehen. Rauchen soll man übrigens auch nicht. Von den genannten  drei Dingen bin ich in zwei Fällen der gute Staatsbürger. In einem Fall mach ich halt das, was man nicht soll. und stehe dazu.

Wie könnte es weiter gehen?

In Sachen Corona gibt es wichtigere Dinge, als die Frage, ob wir in die Berge können oder nicht.

So lange es keinen Impfstoff gibt oder anderseits eine fast vollständige Durchseuchung und damit die Herdenimmunität erreicht ist, wird es keine Normalität geben. Das fatale daran. Je erfolgreicher die aktuellen Maßnahmen sind, desto länger müssen wir sie ertragen. Die Chance, manche Auswüchse der Globalisierung zu überdenken, sollten wir nutzen.

Überwachung, eingeschränkte Grundrechte und geschlossene Grenzen werden uns noch eine Weile erhalten bleiben. Sind die Staaten erst mal auf den Geschmack gekommen, wie leicht das Volk gefügig gemacht werden kann, wenn ein äußerer Feind vorhanden ist, werden einmal eingeführte Möglichkeiten kaum wieder abgeschafft.

Wir werden nach Corona für Freiheit, Rechtstaatlichkeit und Bürgerrechte kämpfen müssen. Durchaus auch mit zivilen Ungehorsam in der rechtlichen Grauzone.

Im Alpenraum stehen Millionen Arbeitsplätze auf dem Spiel, die irgendwie vom Tourismus abhängig sind. Zunächst mal könnte sich die Situation im schmalen, deutschen Alpenstreifen normalisieren. Wenn die Gasthäuser wieder öffnen, so hoffe ich, dass der Tourismus genau dort wieder in Fahrt kommt, wo man in der Krise nicht die fremdenfeindliche Fratze gezeigt hat, so wie am Tegernsee.

Wir werden zunächst um jeden Gast froh sein. Auch wenn es nur ein Tagesgast ist, der ein Bier trinkt. Freundlichkeit wird sich auszahlen.

Später wird es am Alpenrand zu Überlastungserscheinungen und Dichtestreß kommen. Um so ausgeprägter, je länger es dauert, bis Italien, Österreich und die Schweiz wieder ohne Hürden zugänglich sind. In Österreich wird es, etwas zeitverzögert auch wieder mit dem Tourismus aufwärts gehen. Wie Tourismus funktionieren kann, bevor es eine Herdenimmunität gibt, ist noch eine offene Frage.

Der Bergsteiger wird sich zunächst auf das eigene Land beschränken. Das bedeutet, nach zögerlichem Anfang Massenandrang in den Bayrischen Alpen. Gleichzeitig wird die Übernachtung in Pensionen oder Alpenvereinshütten nur eingeschränkt mit großen Abständen erlaubt sein. Das Biwak wird zum Leidwesen von Jägern und Ökos eine weitere Renaisance erleben. Auch in Hinsicht auf eine mögliche Infektion ist ein Biwak, der Hüttenübernachtung vorzuziehen.

Das Thema Infektionsgefahr für die Rettungskräfte wird ebenfalls bis zur Entwicklung eines Impfstoffes erhalten bleiben.

Auch wird es sich über längere Zeit niemand verbieten lassen, zusammen mit Freunden mal ein Bier zu trinken zu Feiern oder Freunde zu besuchen. Mal sehen, wie lange der Kessel dem Druck stand hält.  In Berlin formieren sich die Menschen zu ersten Demonstration.

 

Wir sollten noch etwas Gelduld haben. Wenn es aber im Mai keine Normalisierung gibt, so sollten auch wir im Alpenraum auf die Straße gehen.

 

51 Kommentare zu „Das Virus, der Bergsteiger und der Blockwart“

  1. Danke Kristian, für deinen reflektierten Beitrag… Gerade was Denunzation und den möglichen steinigen Weg zurück muss ich dir leider zustimmen, ich fürchte da könnte etwas kaputt gegangen sein. Hoffen wir das es anders kommt.

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  2. Hallo Kristian, danke für den sehr guten Blogeintrag! Du sprichst mir aus der Seele. Es ist tief erschütternd zu sehen, wie viele kleine und große Blockwarte in unglaublicher Geschwindigkeit aus dem Boden sprießen wie Pilze, sowohl in Deutschland als auch im benachbarten Österreich….

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  3. Hallo Kristian,

    Von Aktiven für Aktive: ja, genau das haben wir genau in den Ausprägungen erlebt. Im Lenggrieser Tal sind wir (mit Kennzeichen WM) als „Münchener Seuchen Grattler“ beschimpft worden. Aber klar: das Land ist gerade sooooo solidarisch und hält zusammen…..
    Danke!

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  4. Moin Kristian,

    die sind des selben Geistes Kinder wie zu Hitlers Zeiten und es ist ihnen noch nicht einmal bewusst (nehme ich an).

    Danke für den Text!

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  5. Guten Morgen Kristian,
    Du merkst sicher selbst, das Dein sehr unüberschaubarer Blogeintrag weit übers Ziel schiesst.
    Von Dir selbst gewählt „Blockwart“ und Aufforderung zum zivilen Ungehorsam und „des selben Geistes Kinder wie zu Hitlers Zeiten“ von Axel sind weit ausserhalb des Erträglichen.
    Zitat von Dir: „Wir sollten noch etwas Gelduld haben. Wenn es aber im Mai keine Normalisierung gibt, so sollten auch wir im Alpenraum auf die Straße gehen.“ –> sorry Unvernunft solch ein Aufruf
    Entscheidung, was, wann und wie in Zeiten einer aktuen gesundheitlichen Bedrohung eingeschränkt wird, sollte auf Basis der Empfehlungen von Fachexperten durch die von uns demokratisch gewählten Volksvertreter angeordnet und umgesetzt werden.
    Zitat: „…. Freiwillig, im Dienst der plötzlich diktatorisch gewordenen Staatsmacht.“ Bitte prüfe BEVOR Du Worte wie Diktatur verwendets deren wahre Bedeutung ….. hier vollkommen fehl am Platz. Entscheidungen wurde durch die Verantwortlichen laaange (viel zu lang) diskutiert und rechtstaatlich umgesetzt (Gesetzgebung (Legislative), ausführende Gewalt (Exekutive) und Rechtsprechung (Judikative)).
    Dass dabei nicht jede Facette einzeln betreachtet werden kann, sollte selbstverständlich sein. Die Berge werden auch nächstes Jahr noch stehen.
    Sonderregelungen z. B. für (Ski)-Bergsteiger sollte es einfach nicht geben, auch wenn Dir und anderen.

    Beim scrennshot aus bergtour.ch machst Du bewußt(?) eine Verkürzung. Das läuft dort definitiv nicht wie üblich! Man kann dort zawr in einer Art von Selbstdarstellung heldenhaft durchgeführte Touren eintragen. Diese sind aber im Detail nur den/ Eintragenden einsehbar. Ebenso hat sich powderguide sehr verantwortungsvoll für einen sofortigen STOP seiner Berichte entschlossen.

    Danek dafür, dass Du zur Einsicht kommst, dass spezielle Zeiten eben auch spezielle Aktion, auch Einschränkungen zum Gemeinwohl mit sich bringen.

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    1. Hallo Wolfgang, in der Tat hat das Volk seine Vertreter gewählt. Aber deshalb dürfen diese nicht wahllos agieren. Es zeigt sich insgesamt, dass rigiede Einsperrpolitik nicht zwingend zielführend ist, nur weil man sich in einem Maßnahmenwettbewerb überbieten will. Bayern hat eine Ausgangsbeschränkung, aber auch die meisten Fälle. Baden-Württemberg hat keine Ausgangsbeschränkung, trotzdem entwickeln sich die Zahlen ähnlich oder leicht besser, Nordrhein-Westfalen ähnlich. Also ist vielleicht das Einsperren Aller gar kein geeignetes Mittel, siehe auch Italien und Spanien. Insofern ist die Forderung nach zivilem Ungehorsam in dem man bspw. in die Berge geht oder auch gegen Maßnahmen protestiert und diskutiert in einer Demokratie wichtig. Andere Meinungen werden momentan einfach nicht zugelassen, das ist schlecht. Und darauf macht Kristian aufmerksam. Das ist gut! Wir brauchen ein differenziertes Krisenmanagement. Dieses steht in der BRD auf den Füßen eines durchaus funktionierendem Gesundheitssystem. Damit lässt sich gut arbeiten, ohne die Menschen wochenlang wegzusperren.

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  6. Hallo Kristian, ein wunderbarer Artikel, Recht hast Du, in jeder Hinsicht. Übersehen hast Du lediglich die Parkplatzsperrungen und die “Schließung des Wanderwegenetzes” in Oberstdorf im gleichen kleingeistigen und vorauseilendem Gehorsam wie die Ostallgäuer Landrätin auch. Beides ist übrigens gleichermaßen rechtswidrig, da es an einer Rechtsgrundlage fehlt. Ohne konkrete Gefahr keine Grundrechtseinschränkung, so einfach ist das. Man sollte sich das merken, wie hier mit dem “Gast” umgegangen wird, sobald er sein Geld nicht mehr in der Gemeinde ausgeben kann.

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  7. Lieber Rüdi,
    studier mal bitte z. B. „https://www.haufe.de/recht/weitere-rechtsgebiete/strafrecht-oeffentl-recht/sind-alle-regelungen-zur-corona-abwehr-mit-dem-gg-vereinbar_204_513412.html“ bevor Du Halbwahrheiten in die Welt setzt.
    Ich würde mal in Frage stellen, dass ein ANSPRUCH besteht auf Parkplatz- und Wanderwege-Nutzung?

    Ach sieh es doch mal VIEL weniger als Einschränkung für DICH als eine sehr verdiente Verschnaufpause für DIE NATUR!

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    1. Art 141 Abs 3 der Bayerischen Verfassung (Recht auf Naturgenuss) und Art 21 Bay GO (Anspruch auf Nutzung öffentlicher Einrichtung) i.V.m. der Widmung geben taugliche Anspruchsgrundlagen. Der Blick ins Gesetz erleichtert die Rechtsfindung, nicht das Surfen im Netz.

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  8. Lieber Rüdl, es gibt Regeln, Gesetze (wie Du unten sehen wirst sogar das Grundgesetz) , die eben solches unter gegebenen Umständen einschränken können: z. B. Betretungsverbote von naturschutzgebieten, Betretungsverbote z.B. bei Windbruch, Straßensperrungen wegen Muren-, Lawinengefahr
    Parkplätze können jederzeit ohne besondere Gründe gesperrt werden,
    Weiter bitte ich Dich deine beiden zitierten Gesetze sehr genau zu lesen …. „Alle Gemeindeangehörigen sind nach den bestehenden allgemeinen Vorschriften berechtigt“.
    Veranschauliche Dir bitte die konkrete Bedeutung von „Öffentliche Einrichtung“
    Bitte beachte, dass es z. b. das Infektionsschutzgesetz in vielen Fällen über anderem steht
    https://www.haufe.de/recht/weitere-rechtsgebiete/strafrecht-oeffentl-recht/moegliche-behoerdenmassnahmen-zur-eindaemmung-des-coronavirus_204_510706.html

    Speziell für Bayern urteilte das BVG am 09.04 wie folgt:
    https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2020/04/rk20200409_1bvr080220.html
    „Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung wird abgelehnt.“
    „<<<<< nach der jeder zu einer weitgehenden Reduktion der Kontakte zu anderen Menschen angehalten und das Verlassen der eigenen Wohnung nur bei Vorliegen triftiger Gründe erlaubt ist (BayMBl. 2020 Nr. 152) <<<<<<<<<<"
    "<<< Angesichts der von vornherein begrenzten Geltungsdauer der Verordnung erscheint nicht unzumutbar, die hier geltend gemachten schwerwiegenden Interessen einstweilen zurückzustellen, um einen möglichst weitgehenden Gesundheits- und Lebensschutz zu ermöglichen, zu dem der Staat aus dem Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit in Art. 2 Abs. 2 GG ebenfalls verpflichtet ist <<<
    "Diese Entscheidung ist unanfechtbar."

    P. S. Du nennst es "Surfen", ich nenne es "Recherche" ….
    Es liegt nun an Dir, ob Du rechtmäßig ergangene Regeln, Verbote, etc. akzeptieren möchtest (korrekt: zudem Du als Bundesbürger verpflichtet bist!) oder nicht. Im all von "NEIN", musst Du davon ausgehen, dass es zu meldungen, Anzeigen, etc. kommen darf; das ist KEINE Denunziation!
    Definition: Unter einer Denunziation (lat. denuntio, „Anzeige erstatten“) versteht man die (Straf-)Anzeige eines Denunzianten aus persönlichen, niedrigen Beweggründen ….

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    1. Hallo Wolfgang,
      Jura ist schwer und deshalb für Profis. Rechtsstaatlichkeit ist sehr wichtig zum Schutz von Freiheitsrechten und Minderheiten – auch und gerade in Krisenzeiten. Darauf hat Kristian dankenswerterweise aufmerksam gemacht.
      1. Die Gemeinde Oberstdorf hat sich hinsichtlich der Schließung der Wanderparkplätze ausdrücklich auf die “Allgemeinverfügung der Staatsregierung” gestützt. Diese Allgemeinverfügung war rechtswidrig, das hat das Verwaltungsgericht München kurz nach Erlass festgestellt. Offenkundig machen auch Profis peinliche Fehler. Auf die Klage hat die Staatsregierung „mit Unverständnis (!)“ reagiert und nach dem Urteilsspruch eine gleich lautende Rechtsverordnung erlassen. Auch diese Rechtsverordnung – egal ob rechtmäßig oder rechtswidrig- ist keine Rechtsgrundlage, auf die sich die Gemeinde Oberstdorf bei ihren Maßnahmen berufen könnte. Die Rechtsverordnung ist keine Ermächtigungsnorm für kommunales Handeln.
      2. Infektionsschutz ist Aufgabe der Länder und Landkreise. Die Gemeinden -also auch Oberstdorf – sind nicht zuständig. Anderes gilt nur für die Gefahrenabwehr – das setzt eine konkrete Gefahr voraus, die ich weder auf dem Wanderparkplatz noch im “Wanderwegenetz” der Gemeinde Oberstdorf sehe.
      3. Die Landrätin des Landkreises Ostallgäu war tatsächlich formell zuständig, als sie alle Kreisfremden vom Betreten der Berge und Natur am Osterwochenende ausschließen wollte. Dass das eklatant rechtswidrig war, hat sogar der Bayerische Innenminister erkannt. Daraufhin hat die Landrätin ihre eigene Maßnahme außer Vollzug gesetzt. Wie gesagt, Jura ist schwer…
      4. Weil – wie man sieht – vor allem Vorschriften der Exekutive häufig fehlerbehaftet sind (es fehlt ja die Kontrolle durch ein Parlament ) ist auch Kristians Gedanke des zivilen Ungehorsams richtig. Aktuell handelt die Exekutive nach dem Prinzip, was kümmert mich die Rechtmäßigkeit: im einstweiligen Rechtsschutz beruft man sich auf Leben und Gesundheit (und gewinnt die Gerichtsverfahren) und wenn Jahre später im Hauptsacheverfahren die Rechtswidrigkeit festgestellt wird, interessiert das keinen mehr. Daneben bräuchte es in aller Regel erst den Bußgeldbescheid oder den Verwaltungsakt, bis der mühsame Rechtsweg sinnvoll eröffnet ist und die Rechtsgrundlage geklärt wird (z.B. bei der rechts- und sinnfreien „Schließung des Wanderwegenetzes in Oberstdorf“). Bis dahin kann man den Vorschriften folgen oder eben auch nicht. Letzteres nennt man zivilen Ungehorsam. Ein Urteil über das Verhalten sollen die Gerichte fällen und nicht die Bevölkerung, die sich ihre Weisheiten aus einer Internetrecherche zieht.

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  9. @Wolfgang: du merkst sicher selbst dass du daneben liegst wenn du K.R. für mein Post verantwortlich machst und deinen Übereifer, dem Staat dienen zu wollen, mit allerlei Links versuchst zu rechtfertigen.

    Jeder Mensch hat jenseits von Recht und Gesetz eine Verantwortung gegenüber sich und anderen, die dich im Zweifel einholt, egal wie viele Links zu postest und Entschuldigungen du suchst.

    Hier schliesst sich der Kreis zu Blockwarten und Nazis: sie und deren Handlanger haben sich hinterher wahlweise auf die Alternativlosigkeit Ihres Handelns oder Unwissenheit herausgeredet.

    Wenngleich die Schwere der Folgen nicht vergleichbar sind bleibe ich dabei dass der Ursprung des Denunzierens der selbe bleibt: eine hässliche Mischung unterschiedlicher charakterlicher Schwächen, „niedrige Beweggründe“.eben.

    Denn was, wenn nicht niedrige Beweggründe bringt Zeitgenossen dazu, Dritte zu denunzieren die (im Falle von Wanderern und Skitourengängern z.B.) ihnen nicht nur persönlich nicht schaden sondern auch nicht gegen geltende Verordnungen verstoßen.

    Nur um diesen einen, kleinen Punkt ging es mir in Bezug auf den aufwendigen Blogbeitrag der viel mehr Diskussionsansätze liefert.

    Ich bin dann mal weg… arbeiten… Baustelle besuchen mit 40 (!) Monteuren und 550 km Reisestrecke (Kfz) und allen daraus resultierenden „Kontakten“ … hoffentlich stecke ich niemanden an. Oder jemand mich.
    Leider denunziert mich keiner, und wenn, es hülfe nicht denn wandern soll ich nicht aber für die Energieversorgung im Lande die Gesundheit riskieren, das geht. Frag- und Diskussionslos …

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  10. Lieber Kristian, verehrte Kommentatoren,

    ich hatte den Beitrag am Abend des Erscheines auf der Couch gelesen und war ENTSETZT!
    Das hat sich nach der Lektüre der meisten Kommentare leider noch verstärkt.

    Es würde zu lange dauern, alle Kritikpunkte herauszuarbeiten.
    Rechtlich sind die bei uns derzeit geltenden (sicher in weiten Teilen auch harten) Einschränkungen zwar schwierig zu beurteilen, aber das zu beurteilen obliegt alleine den Gerichten – und diese stützen sie zu Recht.
    Und ich denke, ich kann das auch halbwegs beurteilen.

    Grundlage eines friedlichen Zusammenlebens ist es, sich an die gesetzlichen Regeln zu halten – auch wenn sie einem vielleicht nicht gefallen.

    ABER unabhängig davon:
    Was ist denn eigentlich so schwer daran, das zu tun, was derzeit sicher vernünftig ist und was auch gefordert wird:

    NUR RAUS GEHEN WENN ES WIRKLICH NOTWENDIG IST; ALLEINE ODER MIT HAUSHALTSANGEHÖRIGEN

    Muss man immer diskutieren, was gerade noch erlaubt ist oder die Grenzen austesten?
    Und kann man nicht mal ein paar Wochen auf sein Hobby verzichten oder es einschränken, wenn es anderen nützt?

    Manchmal hilft einfach, die Seite zu wechseln: wie fände man es selbst, wenn im eigenen Land strikte Einschränkungen herrschen, und die Nachbarn kommen und machen genau das, was nicht erfolgen soll?

    Ob Kapazitäten im Rettungswesen frei sind ist doch völlig egal – wegen jeden Patienten steigt das Risiko der meist ehrenamtlichen Retter – und die müssen nach jedem minimalen Einsatz das ganze Auto etc. desinfizieren.

    Jeder vermeidbare Kontakt kann tödlich sein, nicht für einen selbst, aber vielleicht für einen nahen Angehörigen oder irgendeinen Dritten.

    Von daher ist es sicher nicht heldenhaft, noch in ein „Kriesengebiet“ zu fahren, weil man ja unbedingt noch eine Tour machen muss (gerade wenn man sonst schon das ganze Jahr unterwegs ist) oder hier zu Widerstand aufzurufen und das ganze auch noch per posts zu pushen.

    Jeder Vergleich zum Dritten Reich disqualifiziert sich von selbst – so wie hier jedoch noch ganz besonders.

    Und ja, es ist eher Zivilcourage gefragt, auch mal eine Gruppe anzusprechen, die offensichtlich nicht regelkonform handelt – zum Schutze aller.
    Und wenn irgendwelche Spezialisten meinen, sie müssen jetzt noch Grillfeiern im großen Kreise abhalten, in Gruppen sporteln oder Ähnliches, dann gefährden sie viele andere und jede Anzeige eines Nachbarn o.ä. ist auch ein Schutz der Schwächeren, die sich hier nicht helfen können.

    Fast alle halten sich an die Beschränkungen – gerade weil sie ja vernünftig sind und einfach keiner ein besseres Mittel derzeit hat und sie eben nicht von oben herab aus niederen Gründen angeordnet wurden.

    Von daher sollte sich jeder mal an die eigene Nase fassen, ob weniger (Tour) nicht manchmal mehr ist.

    Zu guter Letzt: Freunde von uns in Italien sind seit vielen Wochen in richtiger Ausgangssperre – das ist ein wirkliches Problem für die Menschen – weil vorher viele sich nicht an die weichen Regeln halten wollten.

    Also Kristian, ich habe Deinen Blog eigentlich immer gerne gelesen – aber so ein Fehltritt sollte bitte die ganz klare Ausnahme bleiben.

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      1. Welch geistreicher Beitrag – wohl doch leider zu wenig Arbeit – und ja, nicht alle Kontakte lassen sich vermeiden, die in der Arbeit kann man minimieren (so wie wir es in unserem systemrelevanten Betrieb mit viel Aufwand tun und unsere Mitarbeiter, Mandanten und uns mit viel eigenem Geld schützen) – Freizeitrisiken und Kontakte kann man eben leichter und stärker minimieren. So kompliziert ist das eigentlich nicht.

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    1. Lieber Rolf, die Diskussion vom Bergsteigen dreht sich doch darum, ob es jemand gefährdet, wenn man sich in den Bergen bewegt. Die Richter begründen ihre Ablehnung der Beschwerden ja damit, dass sie a) zeitlich begrenzt und b) mit ausreichend Ausnahmen versehen sind. Der Spaziergang und Sport sind in Deutschland nicht verboten. Insofern ist Bergsteigen nicht verboten.

      Nein man muss nicht diskutieren, was erlaubt ist, denn das ist recht klar definiert. Und da Bergsteigen erlaubt ist, braucht sich auch niemand darüber aufregen, wenn es Menschen tun. Darüber dreht sich die ganze Diskussion.

      Die Diskussion ist eine moralische. Aber der Bergretter Rath erklärt aus Sicht eines Bergretters um was es geht: Er wird sich also zutrauen, dies halbwegs beurteilen zu können. Er fordert ja explizit auf schwierige Touren zu verzichten, aber nicht aufs Unterwegs sein im Gebirge an sich.

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      1. Lieber Kauk,

        keiner sagt, Bergsteigen sei verboten.
        Im Gegenteil, natürlich sollen alle auch rausgehen, sich bewegen, durchatmen – ich tue das auch, auch am Berg, zu Fuß und per bike.
        ABER: eben möglichst in der eigenen Umgebung, ohne Drittkontakte und Gefahren.
        Nun kann ich in jedem Winkel z,B, des Weilheimer Landkreises echt viel draussen machen und habe es wunderbar – warum muss ich jetzt nach Lenggries fahren? Oder von Ulm nach Oberstdorf? Oder von X nach Y?

        Das bike am Heckträger oder die Ski im Auto sind kein triftiger Grund, die Aktentasche oder Werkzeugtasche schon.

        Von daher ist es recht klar geregelt, aber schwer gerecht zu vollziehen – und es wird derzeit vor allem auf die Vernunft der Mehrheit gesetzt und nicht repressiv gehandelt – anders als z.B. jetzt in Italien, wo zu viele es zu lax genommen haben.
        Zum Teil, weil die Rechtsfragen und Rechtsgrundlagen wirklich schwer zu handhaben sind, zum Teil weil es einfach so viel besser funktioniert.
        Das kann sich aber ändern, wenn zu viele meinen, die Bestimmungen zu sehr zu ihren Gunsten auslegen zu können oder schlicht zu ignorieren. Da schlägt der Lebensschutz sehr schnell viele Freiheitsrechte in der Abwägung – nicht für immer, aber so lange wie nötig.

        Gerade von einem Bergretter (ich war auch jahrelang bei der Bergwacht) würde ich hier mehr Zurückhaltung erwarten.

        Ich vergleiche das für mich mit meinen früheren Erlebnissen im Einsatz: als Ami besoffen und unbeholfen die Kandahar abfahren ist nicht verboten, als ungeübter Touri mit Schlappen am Berg unterwegs sein ist nicht verboten, aber es ist dumm und unvernünftig.

        Diese Menschen gefährden sich und andere – und so ist es heute im übertragenen Sinne auch.

        Und nebenbei, kaum einer geht Touren alleine oder nur im Haushaltverband….

        Es ist also sicher vor allem eine moralische Frage, aber auch eine rechtliche.

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    2. „NUR RAUS GEHEN WENN ES WIRKLICH NOTWENDIG IST“

      Das ist vorrauseilender Gehorsam. Und Bullshit, weil aus Sicht der medial vertretenen Epidemiologen und Virologen schlicht nicht notwendig. Und entgegen der Kommunikations der bay. Staatsregierung *nicht* die Rechtslage. Und ja, man sollte immer die Grenzen ausloten und auf sein Recht beharren.

      Das unterschiedet den fremdbestimmten Untertan vom denkenden, liberal handelnden Bürger.

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      1. „Und ja, man sollte immer die Grenzen ausloten und auf sein Recht beharren.

        Das unterschiedet den fremdbestimmten Untertan vom denkenden, liberal handelnden Bürger.“

        Das ist auch eine Meinung.
        Aber aus meiner Sicht wie eigentlich jeder absolut postulierte Grundsatz falsch.
        Es ist schlicht egoistisch und dumm, immer mit dem Kopf durch die Wand zu wollen und auf sein Recht zu beharren, ob sinnvoll oder nicht.

        Derzeit ist nicht sicher, was wirklich nötig ist.
        Sicher ist, dass unnötig Kontakte das Risiko erhöhen.

        Ein liberal handelnder Bürger, der denkt, denkt eben nicht nur an sich.

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      2. Lieber Titus,
        was ist „weil aus Sicht der medial vertretenen Epidemiologen und Virologen schlicht nicht notwendig.“?
        Und wen meinst Du konkret den den „medial vertretenen Epidemiologen und Virologen“?
        Mal „Butter bei die Fische“ ….

        „unterscheidet den fremdbestimmten Untertan vom denkenden, liberal handelnden Bürger.“ als ein Argumentationsmittel sollte nicht – NIE – benötigt werden …..

        Viel Erfolg im WAHREN Leben mit Deiner Einstellung „Grenzen ausloten und auf sein Recht beharren“ … ach ja, das ist ja auch die Übersetzung Deines sehr sinnigen Blog-Nachnamens

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      3. „Viel Erfolg im WAHREN Leben mit Deiner Einstellung „Grenzen ausloten und auf sein Recht beharren“ … ach ja, das ist ja auch die Übersetzung Deines sehr sinnigen Blog-Nachnamens“

        Das funktioniert sehr gut, Danke!

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      4. „Es ist schlicht egoistisch und dumm, immer mit dem Kopf durch die Wand zu wollen und auf sein Recht zu beharren, ob sinnvoll oder nicht.“

        Bis vor kurzem sind Menschen dafür gestorben. Auch auf deutschem Boden.

        „Derzeit ist nicht sicher, was wirklich nötig ist.
        Sicher ist, dass unnötig Kontakte das Risiko erhöhen.

        Ein liberal handelnder Bürger, der denkt, denkt eben nicht nur an sich.“

        Genau. Ein liberal denkender Bürger der reflektiert an die Sache heran geht wird aber auch erkennen dass die absolutistische Haltung, ausgedrückt durch „Ich weiß es für dich und jeder Widerspruch ist menschenverachtend und tötet!!!111!“, schlicht Blödsinn ist. Ob nun aus Übervorsicht oder Obrigkeitshörigkeit sei mal dahin gestellt.

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  11. Rolfs Statement bringtb es auf den Punkt.
    Der Rest scheint einfach vernarrt in ihr Hobby zu sein; Sucht, Entzug, …
    Wie ich ganz zu Beginn schrieb:
    – Blockwart
    – Denunziant
    – ziviler Ungehorsam
    – bewußte Provokation
    – die Krönung, Zitat Axel: „Hier schliesst sich der Kreis zu Blockwarten und Nazis: sie und deren Handlanger haben sich hinterher wahlweise auf die Alternativlosigkeit Ihres Handelns oder Unwissenheit herausgeredet.“
    sind in Zeiten wie diesen UND zu normalen Zeiten no-gos!

    Bis dato selbst in Deutschland: 3000 Tote! durch Corona SARS-CoV-2 Virus)
    Länder die bis dato alles einfach so laufen liesen, standen vorm Abgrund oder er tut sich nun auf: USA, GB, Schweden
    Und das Völkchen hier ruft zu zivilem Ungehorsam auf ….. beschämend

    Gesetzte entstehen in einem demokratischen Prozess, Gerichtsentscheidung entstehen, die Exekutive agiert. Einer etwas verblendeten „Gemeinde“ diese im Wortlauf per link kundzutun ist ein Angebot. Niemand muss dies annehmen. Aber Unwissenheit schützt nicht vor Strafe.
    Es gilt übrigens NICH „Infektionsschutz ist Aufgabe der Länder und Landkreise.“. Das gilt nur für den Katastrophenschutz und dort sind die Bundesländer (nicht Landkreise) zuständig.
    Entscheidungen vom Bundesverfassungsgericht und Bundesverwaltungsgericht haben in Deutschland keine übergeordnete Instanz. Es sind Tatsachenentscheidungen; da wird es keine Nachverhandlung mehr geben. Die BVG-Entschediung für Bayern vom 09.04.20 endet mit „Diese Entscheidung ist unanfechtbar.“
    Im Rahmen der Vernunft, des Vorbilddseins, aus Respekt vor den von COVID-19 Betroffenen möchte ich von mündigen Bürger/-innen erwarten, dass weniger gem. Uli Steine gilt „Ich bin dagegen“ – SONDERN ja, ich mache mit bei „stay @ home“ vorherrscht.

    Besonders interessant finde ich die eindrücklichen Bitten der Bergwacht(en), die konträr zu hier gemachten Aussagen stehen:
    https://www.br.de/nachrichten/bayern/bergwacht-ueberlastet-bergsteiger-sollen-daheim-bleiben,Rtkk3a9
    -https://www.allgaeuhit.de/Allgaeu-Trotz-Corona-mehr-Bergrettungseinsaetze-im-Allgaeu-article10036323.html
    -https://www.all-in.de/kempten/c-lokales/bergwacht-appelliert-bitte-keine-bergausfluege-unternehmen_a5059848
    https://www.berchtesgadener-anzeiger.de/region-und-lokal/lokales-berchtesgadener-land/ramsau_artikel,-in-der-krisenzeit-bergsteiger-sollten-sich-einschraenken-_arid,560831.html
    https://www.sueddeutsche.de/bayern/corona-muenchen-dav-ausflug-berge-wochenende-1.4867319
    und so weiter

    Besonders das Allgäu spielt eine Sonderrolle, evtl. weil eben hier „Freie-Berge“ ihr Epizentrum hat.
    Zitat aus /www.rosenheim24.de:
    „<<<<<<<<< „Dicht an dicht“ am Gipfelkreuz
    Doch vor allem im Allgäu wurden die Vorgaben nicht eingehalten. In Oberstdorf stellte die Polizei "unzählige Wanderer und Skitourengeher" fest. "Vereinzelt reisten die Personen aus anderen Landkreisen an, um zu den Ausflugsorten zu gelangen. Ebenfalls wurde durch die Bergwacht mitgeteilt, dass sich vor allem im Bereich des Gipfelkreuzes Menschen dicht an dicht drängen und somit gegen die Abstandsregeln verstoßen."
    Bergwacht und Alpenverein zeigen sich besorgt
    Dabei provozieren zahlreiche Menschen so eine Verletzung und einen notwendigen Einsatz der Bergwachten. Dann werden nicht nur Einsatzkräfte gebunden, sondern auch "die Wahrscheinlichkeit, bei einem Einsatz mit Infizierten in Kontakt zu kommen, steigt", so die Bergwacht Bayern. In einem solchen Fall müssten dann alle beteiligten Rettungskräfte für zwei Wochen in häusliche Quarantäne.<<<<<<<<"

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    1. „Entscheidungen vom Bundesverfassungsgericht und Bundesverwaltungsgericht haben in Deutschland keine übergeordnete Instanz. Es sind Tatsachenentscheidungen; da wird es keine Nachverhandlung mehr geben.“

      Blödsinn. Sowohl der EGMR als auch das EuGH können in bestimmten Fällen mitreden. Und gerade das BVG ist lediglich ein oberstes Fachgericht, im Gegensatz zum BVerfG.

      „Die BVG-Entschediung für Bayern vom 09.04.20 endet mit „Diese Entscheidung ist unanfechtbar.““

      Welche Entscheidung des Bundesverwaltungsgericht soll das ein?

      https://www.lexcorona.de/doku.php?id=gerichtsentscheidungen

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  12. Lieber Titus,
    ist dein „Nachname“ Unhold Programm?
    Duden: böser Geist, furchterregendes Wesen, Ungeheuer

    Bevor „Quatsch“ auch Du: recherchieren!
    Für Deutschland gilt genau das was ich geschrieben habe. Möchtest ne Quelle zum Selbststudium, dann empfehle ich z. B.
    https://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/das-europalexikon/176735/bundesverfassungsgericht-bverfg-und-europaeischer-gerichtshof-eugh
    Zitat daraus: „Gerade wenn es um den Schutz der Grundrechte geht, behält sich das BVerfG in Karlsruhe prinzipiell vor, als letzte Instanz Recht zu sprechen und gegebenenfalls sogar europ. Recht und Rechtsprechung ignorieren zu können, falls der europ. Grundrechtsschutz das laut Grundgesetz erforderliche Schutzniveau unterschreiten sollte“

    Eine kleine Korrektur meinerseits. Die Abkürzung BVG gibt es offiziell nicht in Bezug auf ein Gericht! Mea culpa. Ich hätte BVerfG verwenden sollen.

    Hättest einen meiner vorigen Beiträge gelesen, so könntest es auch so wissen:
    Zitat:
    „Speziell für Bayern urteilte das BVG am 09.04 wie folgt:
    https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2020/04/rk20200409_1bvr080220.html
    „Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung wird abgelehnt.““

    Die Aufgaben und Kompetenzen des BVerfG sind recht gut unter
    https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesverfassungsgericht
    beschrieben.

    Was mich nun sehr in diese „Diskussion“ verwundert ist, dass die Follower des Ur-Blog von Kristian Rath sehr auf Zweifel und Widerstand ggü. rechtstaatlichen Entscheidungen gepolt sind.
    Ich möchte nun doch nochmals daran erinnern, dass seit Beginn Worte deren Ursprung in der NS-Zeiten haben verwednet werden wie Z. B. Blockwart. Im Folgenden dann Aufruf zum zivilen Ungehorsam und weitere Eskalation wie z. B. durch, Zitat Axel „Hier schliesst sich der Kreis zu Blockwarten und Nazis: sie und deren Handlanger haben sich hinterher wahlweise auf die Alternativlosigkeit Ihres Handelns oder Unwissenheit herausgeredet“
    Anders Denkende werden als Denunzianten bezeichnet, usw., usw. …

    Schön wäre auch mal ein oder sogar 2 Worte des werten Kristians …
    Ganz speziell zu seinen Aussagen bzgl „Bergwacht“ und die recht konträren Meldung von ihm im Vergleich zu den vom mir aus öffentlichen Quellen zitierten.

    Gestern sind ja leider Entscheidungen gefällt worden, die euch weiterhin, so versteht ihr es, einsperren und euch Rechte nehmen, die ihr meint IMMER für euch in Anspruch nehmen zu dürfen.
    Übrigens heute offizieller Stand der Todesfälle wegen SARS-CoV-2 gem. RKI: 3.569, davon 1.049 alleine in Bayern

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    1. Die „Stasi“ ist schon da………hier tummeln sich Leute die mit Bergsteigen nichts zu tun haben wollen, aber Deine Seite zu verunklimpfen………
      Bewegung an der frischen Luft ist erlaubt, Danke Markus Söder!!
      Stopp endlich diese Besserwisserei

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      1. Schön, mal wieder ein neuer Begriff aus der Vergangenheit, Stasi
        Es gibt offensichtlich eien Fraktion, die OHNE auf die Berge zu gehen bald Intensivstationpflichtig werde und eine andere, die mit Einschränkungen sehr gut leben und – die Berge stehen weiter, sie brauchen uns nicht IMMER. Eine Pause für Trubel der letzten Jahre ist für die auch Mal gut.

        Zum Thema Krebspatientin auf Ausflug.
        Es gibt klare Regeln. Diese sind eindeutig zum Fremd- aber auch zum Selbstschutz. Leider ist es so, dass Vernunft selbst bei den manch HÖCHSTGEFÄHRDETEN kaum nachweisbar ist, Wenn das eben über die Vernunft nicht geht, so eben über den Geldbeutel.

        Die Kosten der Intensivstation je Tag betragen durchschnittlich 1 050 Euro, 11 500 Euro je Fall. Bei Intensivstationen in Krankenhäusern der Maximalversorgungsstufe verbrauchen acht Prozent der Patienten genauso viel Ressourcen (Kosten) wie die 92 Prozent der übrigen Patienten. Da ist noch keine maschinelle Beatmung inbegriffen; das ist extra ja. 400 Euro je Tag
        Mit seiner eigenen Gesundheit so verlässig umzugehen ist gesellschaftlich gesehen verantwortungslos ggü. Menschen die ohne Begünstigung der Selbstschädigung eine solche Versorgung nötig haben.

        Etwas artverwand um mal Szenarien darzustellen:
        https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Corona-Ausbruch-auf-Krebs-Station-des-UKE,uke590.html

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    2. Auch wenn sie umfangreiche Kommentare schreiben, haben sie damit nicht zwingend recht. Aber das Problem welches gerade herrscht ist, dass einige Menschen sich bemüßigt fühlen möglichst laut und aggressiv zu posten. Sie fühlen sich moralisch im Recht, auch wenn es das juristische Recht gar nicht hergibt.

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      1. Richtig Wolfgang, Dein Verhalten ist so frech, dass die Begriffe der Vergangenheit aktueller als je werden. Notstandsgesetzte wurden in der Vergangenheit missbraucht.
        Den Artikel hast Du auch nicht zu Ende gelesen,
        Wer hatte da jetzt recht ?
        Kurz gesagt, Du gönnts den anderen Menschen die frische Luft nicht.
        Das Risiko sich beim Einkaufen anzustecken ist deutlich höher als bei Outdooraktivitäten, wenn diese im Rahmen bleiben.
        Bleib hier mal sachlich !!

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  13. Nochmals das Fazit aus dem Artikel von Focus:
    Die Krebspatientin und sein Lebensgefährte, die zum Wandern unterwegs waren, haben nach dem Bayrischen Infektionsschutzgesetzt richtig gehandelt und das Busgeld nicht bezahlen müssen. Der Polizist muss sein Verhalten nun erklären.
    Das zum Thema, wenn der Zeitungsartikel gelesen wurde und es anscheinend immer noch Leute gibt, die das nicht kapieren wollen.

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  14. Lieber Andl,
    bravo so!
    Die Wahl der Worte und deren Verwendung ist DEIN (und manch anderer) Problem.
    Die Sachlichkeit ist beginnend mit Kristians Blog-Start nicht vorhanden.
    Eine GROße Ansteckungsgefahr geht von DEINEN und manch anderen Worte aus.
    Mach Dir keine Sorge, ich gönne und halte es für sinnvoll, dass ALLE an die frische Luft können. Halte es aber für moaralisch und ethisch sehr verwerflich in einem solchen Zusammenhang mit Worten und Begriffen aus Zeiten die wir (wohl nicht alle) überwunden haben und als Deutsche viel Unrecht und Verderben angerichte haben zu verwenden und solche Eigenschaften z. B. Personen mit anderer Meinung damit zu belegen … würde das einfach mal Diffamierung nennen.
    Du und Deine Kumpels sind ja nur eine kleine Randgruppe über die es eigentlich nicht die Rede wert ist zu reden. Doch leider zeigt sich aus Erfahrungen, der nicht zu fernen Vergangenheit, dass perfide Ansichten und Umdeutungen, Verkürzungen viel Unheil anrichten können.
    Ist es erforderlich jede Grenze auszuloten?

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    1. Vorsicht, mit der Argumentation des Gemeinwohls und ethischen Verantwortung wurde nicht nur in Deutschland sondern auch in anderen Totalitären Staaten viel Unfug getrieben.
      Es ist schon komisch, es fühlt sich jemand hier diffamiert, weil widersprochen wird, dass in Bayern ausdrücklich Wandern und Spazieren gehen für ALLE erlaubt ist !
      Seit wann sind Bergwanderer eine Randgruppe ?
      Wer redet hier von „Grenzen ausloten“ ?
      Meine persönlich Meinung, auf keinen Fall gefährlichen Touren…..

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  15. Noch etwas:
    Die Vergangenheit hat uns eingeholt, die erste Ausgangssperre seit dem Kriegsende nach 1945;
    Es sollte schon aus diesem Grund genau hingeschaut werden, was im Sinne der Krise erlaubt und verboten ist und die Freiheitliche Demokratische Grundordung der BRD in Zukunft so bleibt, wie Versammlungsfreiheit. Dann nehme ich das vorausgegangene Wort zurück und Sage es so: „Wir brauchen keine Personen, die beobachten, wer wen besucht und bespitzelt.“
    Einfach mal alles Vergessen und als Überwunden bezeichnen ?

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  16. Andl: nicht wieder unsachlich überspitzen. Nirgends in Deutschland herrscht eine Ausgangssperre. Es gibt bundeslandspezifische Ausgangsbeschränkungen.Und dazu gibt es Verordnungen. Nicht weniger aber auch nicht mehr. Verstoß gegen diese sind wie jeder Verst0ß gegen ein Gesetzt, Gebot, Verordnung i. d. R. mit Bußgeld (untereste Stufe zu ahnden).
    Daraus Parallen zu 1933-1945 zu ziehen ist sehr daneben … unverhältnismäßig
    Zudem gibt es von integeren Organisation wie DAV, Bergwacht, Sozialverbänden und auch staatlichen Stellen Handlungsempfehlungen, die Entlastung und Solidarität zeigen möchten, in dem JEDER einzelne das tut, was ggf. eine Gefahr für andere darstellt, auch wenn diese nicht verboten ist.
    Die Vernunft wird siegen!

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    1. Hallo Wolfang,
      ich wollte eigentlich nur darauf hinweisen, dass wir seit dem Kriegsende 1945 nach dem Einmarsch der Amerikaner in Bayern keine, korrigiere, Ausgangsbeschränkungen mehr gab (Zeitzeugin meine Mutter) und deshalb die Lage im Sinne der Demokratie trotzdem kritisch beobachten sollten. Auf die Zeit des Nationalsoziaismus bin ich nicht eingegangen. Momentan gibt es von meiner Seite auch keine Bedenken, was die Vereordnungen betrifft.
      Allerdings die Berichterstattung,wo Menschen andere ohne driftigen Grund bei der Polizei anzeigen oder entgegen den Vorgaben Strafen ausgesprochen werden, halte ich für Bedenklich und hat hoffentlich bald ein Ende. Ein Glück hat der von meiner Seite benannte Fall im o.g. Zeitungsartikel noch ein glückliches Ende gefunden.

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  17. … unter Auflagen. Da ist kein Aufruf zum zivilen Ungehorsam (Zitat des ersten Eintrags von Kristian: „Durchaus auch mit zivilen Ungehorsam in der rechtlichen Grauzone“) genehmigt.
    Zum Thema Rechtmäßigkeit zu Freiheitseinschränkungen im Sonderfall „Coroma/SARS-CoV-2“ gilt die Entscheidung deds BVerfG, 04.04.20 noch immer.
    Zudem: in die Berge gehen, nicht direkt ab Haustür, ist nicht durch die Versammlungsfreiheit gedeckt …

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    1. Zitat:
      „Rechtsschutz in Zeiten von Corona: Wie können sich Menschen gegen Ausgangsbeschränkungen, Quarantäneanordnungen und andere Maßnahmen wehren?

      Auch in der aktuellen Krisensituation gilt die Rechtsschutzgarantie des Grundgesetzes (Artikel 19 Absatz 4). Das bedeutet, dass jede*r sich stets gegen Maßnahmen der öffentlichen Gewalt gerichtlich zur Wehr setzen kann, also auch gegen Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus. “

      Ist hier aber nicht notwendig, da es nur eine Empfehlung gibt nicht zum Sport in die Berge zu Fahren .

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  18. Sind wir also wieder beim Punkt: „Alles was nicht verboten ist, ist erlaubt“.
    Die Bayrische Ver-/Anordnung bietet durchaus Potential eben das „Fahren zum Sport in die Berge“ in Frage zu stellen, wenn Vernunft einfach nicht vorhanden ist.
    Heldentaten entgegen allen Empfehlungen zum Fremd- und Selbstschutz.
    Eigentlich sollten doch die Uli Stein T-Shirts mit „Ich bin dagegen“ Hochkonjunktur zu haben ….

    Die Vernunft wird aber trotzdem siegen ….

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  19. Die Vernunft muss siegen, wir müssen wieder demokratische Verhältnisse nach der Krise bekommen, siehe Artikel.

    Die Bewegungsfreihit wird von Seiten der staatlichen Rechtsordnung besonders kritische gesehen, darum wurde zu recht dieses Thema nicht eingeschränkt !

    https://www.deutschlandfunk.de/grundrechte-in-der-coronakrise-wir-muessen-wieder-in-einen.694.de.html?dram:article_id=474824

    Das muss hier deutlich einem gesagt werden, der Probleme mit der Demokratischen Grundordnung der BRD hat.

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    1. „Das muss hier deutlich einem gesagt werden, der Probleme mit der Demokratischen Grundordnung der BRD hat.“
      Um Missverständnisse zu vermeiden:
      Damit war jetzt nicht Wolfgang gemeint.

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    2. Wir in D haben eine parlamentarische Demokratie und keien DIREKTE Demokratie wie die Schweiz. Das ist in der aktuellen zeit auch ganz gut so.
      Deshalb verstehe ich „wir müssen wieder demokratische Verhältnisse nach der Krise bekommen“ nicht. Wir haben die demokratischen Verhältnisse die gem. Verfassung virgegeben sind.
      Mich würde interessieren, wie eine demokratische direkte Abstimmung in ganz Bayeren mit ALLEN! Wahlberechtigten ausgehen würde, wenn es zu entscheiden gelte: Bergtouren (alle Arten) in der aktuellen Epidemiezeit (gem. WHO: Pandemie) ohne jegliche Einschränkung erlauben JA/NEIN,

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  20. Ich finde das alles eigentlich nicht besonders kompliziert:
    Die Maßnahmen sind im europäischen Vergleich weder total lasch, noch besonders hart. Schon der Blick nach Tirol, wo die Bevölkerung rund drei Wochen nur zum Einkaufen (und nicht zum Sport) vor die Tür durfte, zeigt, dass man in Deutschland offensichtlich nicht die ganz harte Tour fahren wollte. Im Eindruck der Lage in Italien Ende März / Anfang April durchaus nicht selbstverständlich.
    Anstatt mit dieser gesetzten Unschärfe jetzt aber verantwortungsvoll umzugehen und sich mal ein bisschen zurückzunehmen (vielleicht auch nur verbal), treten jetzt alpinistende Möchtegern-Juristen und Verfassungstheoretiker auf, die ihr Recht auf Skitour als sakrosankt darstellen, mit Links um sich schmeißen und schon ein mahnendes Wort als Eingriff in ihre Grundrechte ansehen.
    Und so ist das alles tatsächlich eher ein ethisches als ein rechtliches Problem … nicht dass die Allgäuer weiter ihre Skitouren machen, sondern, dass der Stuttgarter oder halb München ebenso für sich in Anspruch nimmt, es zu dürfen – als ob alles so wäre, wie normal.
    Bei uns daheim spielt sich aktuell genau das Gleiche ab: Ringsum alle Klettergebiete ausdrücklich zu, Südpfalz nicht ausdrücklich verboten … und alles was Räder hat rückt an. Übernachtungen im Camper, Wohnwagen oder Zelt im Wald, Lagerfeuerchen bei Waldbrandstufe 4, Rudelbouldern in der Kernzone, Einstiege vollgeschissen und Müll ohne Ende. Ich persönlich kann jede bayrische Gemeinde verstehen, wenn sie ob der Ausflüglermassen das Kotzen kriegen, ihre Parkplätze zusperrt und Streifen gehen lässt …
    Und damit wieder zurück zum guten Kristian, seinem Blog (inklusive allfälliger kleiner Rechtsberatungen) und zum Großen Ganzen: egal ob beim Thema Schrecksee, Kleinwalsertal, Fernpass oder Klima – es ist ganz einfach ein Mengenproblem. Wenn man allen zugesteht, prinzipiell alles zu dürfen, ist es vorbei mit der Gemütlichkeit und wir werden nicht mehr weit kommen in dieser schönen Welt.

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    1. Also, wie soll ein Münchner, über 1,6 mio Einwohner, in der unmittelbaren Umgebung Sport betreiben können, alle an der Theresienwiese, Englischen Garten, Hirschgarten oder auf dem Olympiaberg (Empfehlung DAV, auf einem nahen Hügel) ohne die Kontaktbeschränkungen einzuhalten.
      Da sind wir wieder bei den Eingrenzungen, dann lieber
      „alpinistende Möchtegern-Juristen und Verfassungstheoretiker“,

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  21. Bist Du Münchner? Aha, so kommen also die x-km langen Staus um München zustande….. Ökologie scheiß egal ….. Hauptsache ich hab mein Spitzing, etc.
    Das geht jetzt komplett am Thema vorbei ….. wir waren bei verantwortungsvollem und ethisch korrektem Verhalten und Akzeptanz von erfolgten Anordnungen, etc. in Zeiten von Corona …..

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